Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Juoma Handelsvertretung Jörg Hagen
(nachfolgend juoma genannt)

§ 1 Allgemeines:

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Besteller und juoma gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie sind jederzeit unter www.juoma.de im Internet ersichtlich und gelten durch jede Form der Auftragserteilung oder mit der Übersendung der Ware als anerkannt. Änderungen, Ergänzungen oder widersprechende Geschäftsbedingungen sowie sonstige Vereinbarungen bedürfen ausschließlich der schriftlichen Bestätigung durch juoma. Ansonsten sind sie unverbindlich, auch wenn juoma ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 2 Bestellung und Vertragsabschluß:

Der Kunde bestellt Post oder per Online-Shopping im Internet unter www.juoma.de Waren bei juoma. Die Bestellung erfolgt durch Übermittlung des ausgefüllten Bestellformulars. Der Kunde wird von juoma über seine Bestellung automatisch per Email informiert und hat das Recht, die Bestellung innerhalb von 24 Stunden zu stornieren. Nach Ablauf dieser Frist ist die Bestellung verbindlich. Es gibt keinen Mindestbestellwert. juoma weist den Kunden vor der Bestellung auf die entstehenden Versandkosten hin. Der Vertrag kommt unabhängig von der Bestätigung des Eingangs der Bestellung erst mit Auslieferung der Waren zustande.

§ 3 Lieferung:

juoma verpflichtet sich zur Ausführung der Bestellung zu den in der Website bekannt gegebenen Bedingungen, soweit die Bestellung sich auf haushaltsübliche Mengen beschränkt. Die Bestellung größerer als haushaltsüblicher Mengen bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von juoma. Die Lieferung erfolgt an Endkunden, der Verkauf an Wiederverkäufer bedarf eines Nachweises der Gewerbeanmeldung. Bei Schreib- und Rechenfehlern sowie Irrtümern in der Website ist juoma nicht zur Annahme des Angebots und zur Durchführung des Auftrags verpflichtet. Alle Bestellungen werden von juoma schnellstmöglich (meist innerhalb von 5 - 10 Tagen) per Post, Paketdienst oder Spedition ausgeliefert. juoma übernimmt keine Haftung für die Einhaltung der voraussichtlichen Lieferfrist oder eines vom Besteller vorgegebenen Lieferzeitpunkts sowie auch für die Vollständigkeit der Ausführung der Bestellung. Schriftlich zugesicherte Lieferfristen gelten als eingehalten, wenn die Sendung innerhalb dieser Frist das Lager von juoma verlässt bzw. für den Kunden zur Abholung bereitgestellt wird. Ist ein bestelltes Produkt zum Zeitpunkt der Versendung nicht lieferbar, wird juoma den Besteller spätestens bei Lieferung hierüber informieren und möglicherweise bereits erfolgte Zahlungen zurückerstatten. Für Produkte, die aufgrund nicht vorhersehbarer Probleme, nicht geliefert werden können, besteht seitens des Bestellers kein Anspruch auf Belieferung oder Nachlieferung. Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, unverschuldete Verzögerung in der Anlieferung, Streik und Aussperrung, sowie Ereignisse höherer Gewalt berechtigen juoma, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten oder die Lieferzeit angemessen zu verlängern. Der Kunde ist zum Rücktritt berechtigt, wenn er zuvor eine dem Auftragsumfang entsprechende, angemessene Nachfrist gesetzt hat. Teillieferungen sind in Ausnahmefällen zulässig, sollen jedoch möglichst vermieden werden. Sollte eine Teillieferung unvermeidbar sein, trägt der Besteller keine weiteren Versandkosten. Mit Abgang der Ware aus dem Lager von juoma, hat juoma seine Hauptpflichten erfüllt. Die Leistungs- und Preisgefahr geht dann auf den Besteller über. Der Versand der Ware erfolgt auch bei versandkostenfreier Lieferung auf Gefahr des Kunden. Angelieferte Gegenstände sind, auch wenn sie Mängel oder Beschädigungen aufweisen, vom Besteller unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte aus § 8 entgegenzunehmen. Wird die Annahme der Lieferung verweigert, ist juoma berechtigt, Schadenersatz wegen Nichterfüllung in Höhe des entstandenen Schadens zu verlangen. Der Kunde hat die Pflicht, die Sendung nach Erhalt auf äußere Beschädigungen zu überprüfen und solche auf dem Auslieferungsformular des Frachtführers zu vermerken. Transportschäden und Transportverluste sind den ausführenden Unternehmen (Deutsche Post AG, Paketdienste, etc.) durch den Kunden direkt und unverzüglich zu melden mit gleichzeitiger Mitteilung an juoma (Kopie). Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf offensichtliche Mängel zu prüfen. Sind die von juoma gelieferten Waren mangelhaft, wird juoma unter Ausschluss weiterer Gewährleistungsansprüche Ersatz liefern, oder den Kaufpreis zurückerstatten. Die Feststellung etwaiger Mängel muss juoma unverzüglich, spätestens jedoch 7 Tage nach Erhalt der Ware, mitgeteilt werden. Weitere Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen (mit Ausnahme von Schäden, die durch juoma grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden). Insbesondere der Anspruch auf Ersatz von Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung, Lagerung, oder nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, ist ausgeschlossen.

§ 4 Preise und Versandkosten:

Die Preise verstehen sich ab Lager in € inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich der Kosten für den Versand. Verpackung und Fracht werden innerhalb Deutschlands pauschal nach Warenwert der Bestellung berechnet. Die aktuelle Staffelung der Versandkostenpauschalen ist unter www.juoma.de bekannt gegeben. Die angegebenen Versandkosten gelten nur für den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Bei Bestellungen ab einem bestimmten Warenwert werden die Kosten für Fracht und Verpackung von juoma übernommen. Wünscht der Besteller die Versendung per Express, so ist juoma dazu berechtigt, unabhängig vom Bestellwert, einen Expresszuschlag in Höhe von 15,00 € zu berechnen. Die Lieferung ins Ausland erfolgt nur gegen Bankeinzug, Vorabkasse oder gegen Nachnahme. Eventuell entstehende Zollgebühren trägt der Kunde. Für zurückgesandtes Verpackungsmaterial wird keine Gutschrift erteilt.

§ 5 Zahlung

Mit Absendung der Bestellung wird der Kaufpreis fällig. Der Kaufpreis setzt sich zusammen aus der Kaufsumme (incl. Mwst.) und der betreffenden Versandkostenpauschale. Der Kaufpreis wird in Euro (€) angegeben. Innerhalb Deutschland kann der Besteller gegen Rechnung (per Überweisung), per Nachnahme, Vorkasse oder per Lastschriftverfahren bezahlen.

Per Rechnung / Überweisung: Sämtliche Rechnungen sind zahlbar innerhalb 10 Tagen nach Versand ohne Abzüge. Im Falle eines Zahlungsverzuges erhält der Besteller zuerst per Email oder per Post eine Zahlungserinnerung. Geht danach nicht innerhalb von 4 Tagen eine Zahlung auf das Konto von juoma ein, erhält der Besteller per Brief die erste kostenpflichtige Mahnung, der dann nach weiteren 4 Tagen die 2. und nach weiteren 4 Tagen die 3. Mahnung folgt. Die Mahngebühren sind gestaffelt: 1. Mahnung 5,00 €, 2. Mahnung 15,00 €, 3. Mahnung 40,00 €. Erfolgt auch nach der 3. Mahnung kein Zahlungseingang wird juoma rechtliche Schritte über das zuständige Amtsgericht bemühen. Die Kosten des Mahnverfahrens trägt der Zahlungspflichtige. Wird die Rechnungssumme nicht innerhalb der Zahlungsfrist beglichen, ist juoma zusätzlich zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 4 % des Kaufpreises über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank (§ 288 BGB) berechtigt. Durch Nachweis eines höheren Verzugsschadens, kann juoma diesen geltend machen. Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher Gegenansprüche des Kunden ist nicht statthaft; es sei denn, diese sind unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder schriftlich vereinbart. Gleiches gilt für die Aufrechnung mit Gegenansprüchen. Bestellungen über 250 €, bei denen der Kunde Rechnung/ Überweisung gewählt hat, werden nur gegen Nachnahme ausgeführt. Nachnahmegebühren fallen dabei nicht an.

Vorkasse: Der Kunde überweist den Rechnungsbetrag (incl. Versandkosten) auf das Konto von juoma. Erst nach Geldeingang wird die Ware versendet. Lastschrift: Der Kunde ermächtigt durch das Angeben seiner Kontodaten juoma dazu, den Rechnungsbetrag (incl. Versandkosen) von seinem Konto abzubuchen. juoma verpflichtet sich, die anvertrauten Daten sorgsam zu behandeln und nach Abschluss des Geschäftes zu löschen. Die Abbuchung des Rechnungsbetrages erfolgt ca. 10 bis 14 Tage nach Auslieferung der bestellten Waren. Bei Bankeinzug hat der Kunde für ausreichende Deckung zu sorgen. Gebühren, die durch nicht gerechtfertigte Rückbuchungen entstehen, werden dem Kunden in Rechnung gestellt.

§ 6 Aufrechnung:

Der Besteller hat nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von juoma ausdrücklich schriftlich anerkannt sind.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die an den Besteller gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche Eigentum von juoma.

§ 8 Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet ab dem Tag der Auslieferung. Eigenschaften der Waren sind nicht zugesichert. Offensichtliche Mängel sind juoma innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt unter eingehender Beschreibung schriftlich mitzuteilen. Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen für nicht rechtzeitig gerügte offensichtliche Mängel ist ausgeschlossen. Ist die Mängelrüge berechtigt und hat juoma den Mangel zu vertreten, so erfolgt in Absprache mit dem Kunden eine Ersatzlieferung oder eine Preisminderung. Ist eine Preisreduzierung oder eine Ersatzlieferung nicht möglich oder verzögert sich diese Ersatzlieferung, so kann der Besteller vom Vertrag insgesamt zurücktreten. Bei Rücktritt ist der Besteller zur vollständigen Rücksendung der Ware verpflichtet, wobei die Portokosten von juoma übernommen werden.

Wichtig: Im Falle einer Rücksendung ist der Adressat verpflichtet, die Sendung ausreichend zu frankieren. Die von ihm gezahlten Portokosten werden ihm von juoma später per Gutschrift erstattet. Nicht ausreichend frankierte Rücksendungen werden nicht angenommen! Für Ersatzlieferungen haftet juoma im gleichen Umfang wie für die ursprüngliche Ware bis zum Ablauf von 3 Monaten nach Lieferung des Ersatzstückes, mindestens jedoch bis zum Ablauf der ursprünglichen Gewährleistungsfrist für den Liefergegenstand. Schadensersatz wegen etwaiger Mangelfolgeschäden steht dem Besteller nur für den Fall zu, dass bei Nichtvorliegen von juoma ausdrücklich zugesicherten Eigenschaften das Risiko eines Mangelfolgeschadens durch die zugesicherte Eigenschaft ausgeschlossen werden sollte. Weitere Ansprüche des Bestellers gegen juoma - gleich aus welchem Rechtsgrund und insbesondere der Anspruch auf Ersatz von Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung, Lagerung, oder nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind - sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit. Der Ausschluss gilt ferner dann nicht, wenn Ansprüche aus § 1,4 Produkthaftungsgesetz bestehen, bei Verzug oder von juoma zu vertretender Unmöglichkeit, wenn zugesicherte Eigenschaften fehlen oder wenn es sich um die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht handelt. Die Haftung für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

§ 9 Rückgaberecht:

Der Besteller hat für eine Frist von bis zu 14 Tagen nach Erhalt der bestellten Ware das Recht zur Rückgabe ohne Angabe von Gründen, vorausgesetzt, die Ware ist unbenutzt, originalverpackt und in einwandfreiem Zustand. Sollten die vom Besteller zurückgeschickten Waren nicht den gleichen Zustand wie bei Anlieferung beim Besteller haben, steht juoma ein Wahlrecht in der Weise zu, dass die Rückzahlung ggf. nur in reduziertem Umfang erfolgt bzw. ein Ermessen gemäß § 315 BGB ausgeübt wird. Macht der Kunde von seinem Rückgaberecht Gebrauch, ist die Ware unverzüglich, längstens aber innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt an juoma zurückzusenden. Das fristgerechte Absenden genügt, um den mit juoma geschlossenen Vertrag aufzulösen. Dem Kunden wird in diesem Fall der volle Kaufpreis erstattet, nachdem die zurückgesendete Ware bei juoma eingetroffen ist und auf ihren ordnungsgemäßen Zustand kontrolliert wurde. Ab einem Warenwert von 40,00 € übernimmt juoma die Kosten der Rücksendung.

§ 10 Datenschutz:

Datenschutz versteht juoma als grundlegende Vorraussetzung für gute, dauerhafte Geschäftsbeziehungen. Soweit juoma zur Bearbeitung und Durchführung von Bestellungen persönliche Daten des Kunden erheben und speichern muss, sichert juoma deren streng vertrauliche Behandlung zu. juoma garantiert, derartige Daten nicht an Dritte weiterzugeben mit Ausnahme von Handels- und Dienstleistungspartnern, die uns bei der Abwicklung der Bestellung oder bei der Durchführung unseres geschäftsmäßigen Dienstes unterstützen. Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine ausschließlich für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten im Rahmen der Geschäftstätigkeit von juoma ausdrücklich zu. Der Besteller kann diese Einwilligung jederzeit mit sofortiger Wirkung für die Zukunft widerrufen. juoma verpflichtet sich für diesen Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt.

§ 11 Gerichtsstand und anwendbares Recht:

Die Rechtsverhältnisse der Vertragspartner unterliegen ausschließlich bundesdeutschem Recht. Ist in Einzelverträgen mit ausländischen Kunden nichts anderes bestimmt, sind die Bestimmungen der "Convention on Contracts for the international Sale of Goods" (CiSG) nicht anzuwenden. Soweit zulässig, wird für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung der Gerichtsstand am Sitz von juoma vereinbart.

§ 12 Verbindlichkeit (salvatorische Klausel):

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eines durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im übrigen für beide Teile wirksam. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.

Adresse:

juoma Handelsvertretung CDH

Inh.: Jörg Hagen

Dudenstr. 15

10965 Berlin

Tel.: 030 / 78913963

Fax: 030 / 78913965

Mail: handelsvertretung@juoma.de

Internet : www.juoma.de

Rücksendungen richten Sie bitte an die oben genannte Adresse

Gerichtsstand ist das Amtsgericht Berlin-Tempelhof

12.04.2002